Fabella

Als Fabella (lat. Verkleinerungsform von lat. faba „Bohne“), auch Os sesamoideum musculi gastrocnemii oder Vesalisches Sesambein (nach Andreas Vesalius), bezeichnet man ein Sesambein (ein in eine Sehne eingelagertes Knöchelchen) in der Ursprungssehne des Musculus gastrocnemius. Es befindet sich an der Hinterseite des Kniegelenks, unmittelbar oberhalb des Kondylus des Femurs.
In der Betrachtung von seitlichen Röntgenaufnahmen des Kniegelenkes steht oft die Frage eines traumatisch abgesprengten Knochenfragmentes im Raum. Die Fabella weist jedoch, im Gegensatz zu einem Fragment, eine allseitige Kortikalis ohne Kontinuitätsunterbrechung auf und ist als Normvariante anzusehen.
Weiterhin differentialdiagnostisch miteinzubeziehen ist in diesem Zusammenhang der Stieda-Pellegrini-Köhler-Schatten, eine Verknöcherung im Sehnenansatz des Musculus adductor magnus, Musculus gracilis oder im inneren Knieseitenband, die erworben (Verkalkung) oder traumatisch bedingt sein kann. Diese tritt jedoch nur medial (innenseitlich) auf.
Physiologisch betrachtet ist die Fabella eine Art Umlenkrolle (med. Hypomochlion), die durch günstigere Winkel der Sehnen effektivere Muskelkräfte ermöglicht.
Die Fabella kommt bei 10 bis 20 % aller Menschen im Ursprung des seitlichen Kopfs des Musculus gastrocnemius vor, bei Frauen dabei etwas häufiger als bei Männern. Seltener finden sich 2 oder 3 solcher Knöchelchen (Fabella bi- bzw. tripartita). Bei Raubtieren (z. B. Hunde, Katzen) treten Fabellen stets beidseitig, also in den Sehnen beider Köpfe des Musculus gastrocnemius, auf.
Gehen bei einem Patienten Schmerzen von dem Bereich aus, in dem die Fabella liegt, dann wird in manchen Fällen (als Arbeitsdiagnose) der Jargonbegriff „Fabella-Syndrom“ verwendet. Ist die Fabella in besonderen Fällen tatsächlich Ausgangspunkt und Ursache der Beschwerden (Fabella dolorosa) könnte unter Umständen bei wegweisender Indikation eine chirurgische Entfernung durchgeführt werden.

Rio Tocantins

Karte des Flusslaufs
Sonnenuntergang am Rio Tocantins in Palmas
Der Rio Tocantins (deutsch gelegentlich auch Tokantins geschrieben) ist ein rund 2.450 Kilometer langer Strom in Südamerika.
Der Tocantins ist mit einer Wasserführung von gut 11.000 m³/s der größte rein auf brasilianischem Gebiet gelegene Strom und ist etwa 1000 Kilometer weit bis Lajeado schiffbar.

Der Tocantins entspringt im Zentrum des brasilianischen Bundesstaates Goiás etwa 100 Kilometer westlich von Brasília an der Westabdachung der Serra do Cocalzinho (Serra Geral do Paranã). Von dort aus fließt er hauptsächlich in nördliche Richtung durch die Bundesstaaten Goiás, Tocantins, Maranhão und Pará. In seinem nördlichen Mittellauf bildet er die Landesgrenze zwischen den Bundesstaaten Tocantins und Maranhão. Der Tocantins hat ein unregelmäßiges Gefälle mit Stromschnellen und Wasserfällen und fließt in einem meist nur wenig in die Hochflächen des Brasilianischen Schildes eingeschnittenen, oft schmalen Tal. In Goiàs wird er in der Talsperre Serra da Mesa aufgestaut. Im Einzugsgebiet dominieren präkambrische Gesteine. Im Süden stehen auch paläozoische und mesozoische Gesteine an und zum Amazonasbecken hin Festlandsablagerungen des Tertiärs. Die Vegetation ist durch Savannen (Cerrado) gekennzeichnet und nach Norden hin durch tropischen Regenwald.
Bei São João do Araguaia strömt dem Rio Tocantins von links der Rio Araguaia zu. Dieser größte Nebenfluss übertrifft den Tocantins hier an Länge, Einzugsgebiet und Wasserführung (5.507 m³/s gegenüber 4.527 m³/s des Tocantins), ist also eigentlich der Hauptfluss. An seiner letzten Stromschnelle, kurz vor Erreichen des Meeresniveaus, wird der Tocantins zwischen Marabá und Tucuruí zum Tucuruí-Stausee angestaut. Das dazugehörige Wasserkraftwerk ist nach Nennleistung das zweitgrößte Brasiliens. Weiter nördlich weitet sich der Strom zu einem breiten Ästuar auf, der in die schmale Meeresbucht Rio Pará mündet. Südlich der Insel Marajó geht diese in die Baía de Marajó über, die sich in den Südatlantik öffnet. Über schmale Gezeitenkanäle steht der Rio Pará auch mit der Amazonasmündung in Verbindung.
Der Rio Tocantins ist nicht, wie es eine Zeit lang gehandhabt wurde, ein Nebenfluss des Amazonas, sondern ein eigenständiges Stromsystem.

Isherwood-System

Das Isherwood-System ist ein starkes Längsspantensystem, mit dem bei einem geringeren Baugewicht eine höhere Längsfestigkeit des Schiffsrumpfs erreicht wird. Im Vergleich mit dem herkömmlichen Querspantensystem besteht es in der Hauptsache aus gleichmäßigen durchlaufenden Längsverbänden.
Das 1908 patentierte, nach seinem Erfinder Joseph Isherwood benannte System machte Anfang des 20. Jahrhunderts den Bau wesentlich größerer Schiffe, insbesondere Tanker und Massengutschiffe möglich. Das erste nach Isherwoods Plänen gebaute Schiff war der 1908 von der Werft Robert Craggs & Sons in Middlesbrough abgelieferte Tanker Paul Paix der Reederei J. M. Lennard and Sons. Das in Großbritannien erteilte Patent wurde in Deutschland zunächst vom Kaiserlichen Patentamt nicht anerkannt. Die Hamburg-Bremer Afrika Linie gab 1911 mit der Arnfried (2899 BRT) trotzdem den Bau des ersten nach diesem Prinzip in Deutschland konstruierten Schiffs bei der AG Weser in Auftrag. Der Germanische Lloyd erteilte dem Schiff nur eine Versuchsklasse. Erste Bauvorschriften kamen 1925 vom Lloyd’s Register of Shipping heraus, was das System als allgemein anerkannt gelten ließ.

Jeßnitz (Anhalt)

51.68333333333312.371Koordinaten: 51° 41′ 0″ N, 12° 18′ 0″ O
Rathaus
Jeßnitz (Anhalt) ist ein Ortsteil der Stadt Raguhn-Jeßnitz und liegt nordöstlich von Bitterfeld-Wolfen.

Jeßnitz liegt in einer Auenlandschaft am unteren Abschnitt der Mulde und ihrem hier mündenden Nebenfluss Fuhne. Östlich der Stadt beginnt die Dübener Heide. Nächstgelegene größere Städte sind das direkt benachbarte Wolfen im Süden, Dessau etwa 20 km nördlich, Halle (Saale) etwa 30 km südöstlich und Leipzig etwa 35 km südlich.
In einer Magdeburger Urkunde vom 17. Oktober 1259 wird der Name Jeßnitz erstmals zuverlässig erwähnt. Laut Überlieferung soll der Ort aber bereits im Jahre 1156 urkundlich aufgeführt worden sein. Der historische Stadtkern westlich der Mulde ging wahrscheinlich aus einer Fischersiedlung hervor. Im Jahr 1401 wird Jeßnitz als Stadt erwähnt. Der Name der Stadt lautete im Jahr 1265 Jezzant, 1285 de Jezaniz, 1297 Jessenitz und 1408 Geßnitz. Der Name ist zum althochdeutschen Wort jesän und dem mittelhochdeutschen jesen (= gären, aufbrodeln, schäumen) zu stellen, basierend auf dem indogermanischen Verbalstamm *ıës- (= wallen, schäumen). Damit wird vermutlich das Wesen der Mulde beschrieben. Später erfolgte eine Angleichung an die „-itz“-Namen der Umgebung. Eine andere Namenserklärung stellt Jeßnitz zum Wort jesion (slaw.) für Esche, da sich die Siedlung inmitten slawischen Siedlungsgebietes befand.
Im Jahre 1408 erhält Fürst Albrecht VI. von Anhalt-Dessau die Stadt als Meißnisches Lehen. 1534 führt der Reformator Fürst Georg III. von Anhalt-Dessau die lutherische Reformation ein. 1567 vernichtete ein Großfeuer viele Häuser der Stadt, darunter das Rathaus. 1583, 1610-13 und 1632 wurde die Stadt von der Pest heimgesucht, der ein großer Teil der Bevölkerung zum Opfer fiel.
Zu einer Namensänderung kam es am 16. April 2002, als sich die Stadt von Jeßnitz in Jeßnitz (Anhalt) umbenannte.
Im August 2002 wurde die Stadt in weiten Teilen durch das Elbhochwasser 2002, welches auch die Mulde betraf, überflutet. Infolgedessen wurde überlegt, auch die 1954 erbaute katholische St.-Norbert-Kirche abzureißen. Stattdessen wurde die Kirche jedoch zu einem Veranstaltungsort umgebaut.
Am 1. Januar 2010 schlossen sich die bis dahin selbstständigen Städte Jeßnitz (Anhalt) und Raguhn sowie die Gemeinden Altjeßnitz, Marke, Retzau, Schierau, Thurland und Tornau vor der Heide zur Stadt Raguhn-Jeßnitz zusammen. Gleichzeitig wurde die Verwaltungsgemeinschaft Raguhn, zu der Jeßnitz (Anhalt) seit dem 1. Januar 2005 gehörte, aufgelöst.
¹ 30. Juni
Das Wappen wurde am 31. Mai 1994 durch das Regierungspräsidium Dessau genehmigt und im Landeshauptarchiv Magdeburg unter der Wappenrollennummer 25/1994 registriert.
Blasonierung: „In Silber aus blauem Wellenschildfuß wachsend zwei gefugte rote Türme mit Kuppeldächern, darauf je eine Kugel mit beknauftem Kegel, zwischen den Türmen schwebend eine rote Spindel und ein rotes Garnknäuel pfahlweise.“
Die Stadtfarben zeigen Rot-Weiß.
Das Wappenbild entstammt einem alten Stadtsiegel aus dem 17.Jh. Die beiden Türme im Wappen symbolisieren nicht das Stadttor, sondern leiten sich aus der Kirche mit zwei Türmen (1596 eingestürzt) ab. Spindel und Garnknäuel symbolisieren die Tuchmacherei als früheren Hauptbeschäftigungszweig der Stadt.
Die Flagge wurde am 22. Juni 2000 durch das Regierungspräsidium Dessau genehmigt.
Die Flagge ist Rot – Weiß gestreift. Das Stadtwappen ist mittig auf die Flagge aufgelegt.
Am westlichen Rand von Jeßnitz führt die Bahnstrecke Trebnitz–Leipzig vorbei. Jeßnitz besitzt an dieser einen Haltepunkt.
Altjeßnitz | Hoyersdorf | Jeßnitz | Lingenau | Marke | Möst | Niesau | Priorau | Raguhn | Retzau | Schierau | Tornau vor der Heide | Thurland

Formmangel

Formmangel liegt im deutschen Zivilrecht vor, wenn ein Rechtsgeschäft nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Form abgeschlossen wird und deshalb kraft Gesetzes von Anfang an keinerlei Rechtswirksamkeit entfaltet. Formmangel ist einer der Nichtigkeitsgründe im Rechtsverkehr.

Rechtsgeschäfte bedürfen im Regelfall keiner besonderen Form, damit der Rechtsverkehr nicht unnötig erschwert wird. Gesetzliche Formvorschriften bilden deshalb die Ausnahme. Wo allerdings das Gesetz diesen Grundsatz der Formfreiheit einschränkt, werden 4 Ziele verfolgt:
Der Erklärende soll wegen der Risiken des Geschäfts vor übereilten Bindungen geschützt werden, indem ihm seine Verpflichtungen schriftlich vor Augen geführt werden;
Die Form soll klarstellen, ob und mit welchem Inhalt das Geschäft zustande gekommen ist und etwaige später aufkommende Erinnerungslücken – etwa vor Gericht – verhindern;
Die notarielle Beurkundung soll darüber hinaus eine sachkundige Beratung und Belehrung der Beteiligten sicherstellen;
Ausnahmsweise kann durch Formvorschriften auch eine behördliche Überwachung gewährleistet werden.
Formvorschriften finden sich überwiegend im BGB, aber auch in anderen Gesetzen. Ob eine bestimmte Formvorschrift einzuhalten ist, wird im Gesetz ausdrücklich erwähnt: „Zur Gültigkeit des Bürgschaftsvertrags ist schriftliche Erteilung der Bürgschaftserklärung erforderlich.“ (§ 766 Satz 1 BGB). Wie eine Formvorschrift erfüllt wird, ist ausschließlich im BGB geregelt.
Das BGB sieht im Vertragsrecht drei abgestufte Kategorien von Formvorschriften vor, und zwar die Schriftform (kann durch elektronische Form ersetzt werden), öffentliche Beglaubigung und notarielle Beurkundung. Die Vertragsarten, die jeweils diesen Formvorschriften unterliegen, sind im BGB und anderen Gesetzen abschließend aufgezählt. Werden diese Formvorschriften nicht eingehalten, sind die zugrunde liegenden Rechtsgeschäfte nichtig (§ 125 BGB). Im Umkehrschluss hieraus sind Verträge gültig, die eine höhere als die gesetzlich vorgesehene Form erfüllen (etwa notarielle Beurkundung anstatt Schriftform).
Hauptartikel: Schriftform
Die schriftlich abgefasste Urkunde ist vom Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift oder durch notariell beglaubigtes Handzeichen zu unterzeichnen (§ 126 Abs. 1 BGB). Bei einem Vertrag müssen die Beteiligten auf derselben Urkunde unterzeichnen (§ 126 Abs. 2 BGB). Die Urkunden haben das gesamte formbedürftige Rechtsgeschäft zu enthalten, Unterschriften müssen den Urkundentext räumlich abschließen – sie stehen immer unter dem Text. Schreibt das Gesetz für eine Erklärung die Schriftform vor, verlangt § 126 Satz 1 BGB lediglich, dass die Urkunde von dem Aussteller durch Namensunterschrift eigenhändig unterzeichnet ist. Danach braucht der Text nicht fertiggestellt zu sein, wenn die Unterschrift geleistet wird. Der Erklärende kann das Papier auch blanko unterzeichnen; die Schriftform ist in diesem Falle mit Vervollständigung der Urkunde gewahrt. Das Gesetz definiert hier den Urkundenbegriff nicht, sondern geht davon aus, dass schriftlich abgefasste Dokumente eine Urkunde sind. Die Schriftform erfordert bei einer mehrere Seiten umfassenden Urkunde keine körperliche Verbindung der einzelnen Blätter der Urkunde miteinander (Urkundeneinheit), wenn sich deren Einheit aus fortlaufender Paginierung, fortlaufender Nummerierung der einzelnen Bestimmungen, einheitlicher grafischer Gestaltung, inhaltlichem Zusammenhang des Textes oder vergleichbaren Merkmalen zweifelsfrei ergibt.
Der Schriftform bedürfen kraft gesetzlichem Zwang die Quittung (§ 368 BGB), der Verbraucherdarlehensvertrag (§ 492 Abs. 1 BGB), Mietvertrag über 1 Jahr Laufzeit (§§ 550, § 578 Abs. 2 BGB), Arbeitsvertrag (§ 2 Abs. 1 Nachweisgesetz), Kündigung eines Arbeitsvertrages (§ 623 BGB), Leibrentenversprechen (§ 761 BGB), Bürgschaft natürlicher Personen (§ 766 BGB), Schuldversprechen (§ 780 BGB), Schuldanerkenntnis (§ 781 BGB), Annahme einer Anweisung (§ 784 BGB), Inhaberschuldverschreibung (§ 793 BGB), die Abtretung von Brief-Grundpfandrechten (§ 1154 Abs. 1 BGB), der Pflegevertrag (§ 120 SGB XI) sowie Scheck und Wechsel (Art. 1 SchG und Art. 1 WG). Das eigenhändige Testament muss komplett vom Erblasser handschriftlich verfasst und durch diesen eigenhändig unterschrieben sein (§ 2247 Abs. 1 BGB). Beim eigenhändigen Testament ist die Unterschrift mit Vorname und Familiennamen des Erblassers die Regel, doch darf auf andere Weise unterschrieben werden („euer Vater“; § 2247 Abs. 3 Satz 2 BGB). Ausnahmsweise können Kaufleute nach § 17 Abs. 1 HGB mit dem Namen ihrer Firma unterschreiben. Alle übrigen Schriftformerfordernisse verlangen nur die Unterschrift des Ausstellers, ihr vorangehender Text kann vorgedruckt, maschinenschriftlich oder handschriftlich sein und muss nicht vom Unterzeichner verfasst worden sein. Ein Verwaltungsakt kann zwar nach § 37 VwVfG mündlich erlassen, muss aber schriftlich bestätigt werden. Werden diese Verträge geändert, müssen auch diese Änderungen schriftlich verfasst sein.
Die Vertragsparteien können für alle an sich formfreien Rechtsgeschäfte zur Beweiserleichterung die gewillkürte Schriftform vereinbaren (§ 127 BGB).
Der heutige Geschäftsverkehr bedient sich vielfach elektronischer Kommunikationsmöglichkeiten, die nicht der geschilderten Schriftform genügen. Das gilt für das Telefax, die E-Mail und das Ausfüllen von Bestellformularen im Internet/Mailorder- und E-Commerce-Verfahren. Soweit es um Rechtsgeschäfte geht, die formfrei sind, bringt das jedenfalls für die Gültigkeit der Geschäftsabschlüsse keine Probleme mit sich. Die Frage ist aber, ob nicht auch an sich formbedürftige Rechtsgeschäfte über diese Kommunikationsmittel abgeschlossen können werden sollen, wenn es für den elektronischen Austausch von Willenserklärungen der Unterschriftsleistung und ihren Funktionen vergleichbare Verfahren geben sollte.
Seit August 2001 kann die schriftliche Form durch die elektronische Form ersetzt werden, wenn sich nicht aus dem Gesetz etwas anderes ergibt (§ 126 Abs. 3 BGB). Wie das Ersetzen der schriftlichen Form durch die elektronische Form erfolgt, bestimmt § 126a Abs. 1 BGB. Soll die gesetzlich vorgeschriebene schriftliche Form durch die elektronische Form ersetzt werden, so muss der Aussteller der Erklärung dieser seinen Namen hinzufügen und das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen. Das Signaturgesetz verweist auf ein asynchrones Verschlüsselungsverfahren unter Verwendung von Schlüsselpaaren aus öffentlichen und privaten Schlüsselteilen, das man qualifiziert nennt, wenn das Schlüsselpaar und die dazugehörige Chipkarte von einem vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zertifizierten Anbieter stammen. Die Bestimmung stellt klar, dass nur die Schriftform durch die elektronische Form ersetzt werden kann, strengere Formerfordernisse hingegen nicht.
Hauptartikel: Beglaubigung
Die Erklärung muss schriftlich abgefasst und die Unterschrift durch öffentliche Beglaubigung vor einem Notar geleistet sein (§ 129 BGB). Notarielle Beglaubigung ist das Zeugnis darüber, dass die Unterschrift oder das Handzeichen des Ausstellers in Gegenwart eines Notars zum angegebenen Zeitpunkt von dem Erklärenden vollzogen oder anerkannt worden ist (§§ 39, § 40 BeurkG). Sie bestätigt ferner, dass die im Beglaubigungsvermerk namentlich aufgeführte Person und der Erklärende identisch sind. Die Beglaubigung bezieht sich jedoch nur auf die Echtheit der Unterschrift und etwaige Vertretungsberechtigung, nicht dagegen auf den Urkundeninhalt. Eine Beglaubigung durch Verwaltungsbehörden oder Polizei genügt nicht der Formvorschrift des § 129 BGB.
Die öffentlich beglaubigte Form ist insbesondere bei Eintragungen, Anmeldungen und Löschungen zu öffentlichen Registern erforderlich. Anmeldungen zur Eintragung in das Handelsregister sind nach § 12 Abs. 1 HGB elektronisch in öffentlich beglaubigter Form einzureichen, dabei können Dienstsiegel elektronisch dargestellt werden. Ist eine Urschrift oder eine einfache Abschrift einzureichen oder ist für das Dokument die Schriftform bestimmt, genügt die Übermittlung einer elektronischen Aufzeichnung; ist eine öffentlich beglaubigte Abschrift oder ein notariell beurkundetes Dokument einzureichen, so ist ein mit einem einfachen elektronischen Zeugnis (§ 39a BeurkG) versehenes Dokument zu übermitteln (§ 12 Abs. 2 HGB). Die für eine wirksame elektronische Einreichung erforderliche Verwendung einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 39a Satz 2 und 3 BeurkG) ersetzt nur die Unterschrift des Notars.
In § 29 Abs. 1 GBO wird verlangt, dass Eintragungen ins Grundbuch nur aufgrund öffentlich beglaubigter Urkunden vorzunehmen sind. Der in § 29 GBO vorgeschriebene Nachweis der Eintragungsvoraussetzungen in urkundlicher Form soll die Übereinstimmung des Grundbuchinhalts mit der materiellen Rechtslage sicherstellen. Deshalb sollen die zur Eintragung materiell-rechtlich erforderlichen Erklärungen und Tatsachen dem Grundbuchamt durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden nachgewiesen werden. Bei einfachen Hypotheken- und Grundschuldbestellungen (ohne Unterwerfungserklärung), Abtretungen, Pfandentlassungen, Löschungsbewilligungen oder Auflassungsvormerkungen ist daher die öffentliche Beglaubigung formelle Eintragungsvoraussetzung. Zwar genügt für die Wirksamkeit einer Abtretung von Briefgrundschulden materiell-rechtlich die Schriftform (§ 1154 Abs. 1 BGB), doch ist für die Eintragungsfähigkeit dieser Abtretungserklärung eine öffentliche Beglaubigung erforderlich. Der Grundpfandrechtsgläubiger hat jedoch das Recht, notfalls auf Beglaubigung zu klagen (§ 1154 Abs. 1 Satz 2 BGB). Nach formellem Grundbuchrecht ist jeweils die Eintragungsbewilligung zu beglaubigen. Durch den Unterzeichner vorgenommene nachträgliche Textänderungen wahren die Form des § 29 GBO, weil sich die Beglaubigung nicht auf den Textinhalt bezieht. Bei behördlichen Eintragungsanträgen (etwa Zwangsversteigerungsvermerk) genügt ausnahmsweise die mit einem Dienstsiegel versehene unterzeichnete Urkunde (§ 29 Abs. 3 GBO). Einzige Ausnahme vom generellen Beglaubigungszwang bildet der beurkundungspflichtige Grundstückskaufvertrag. Während der Beglaubigungszwang vom formellen (Grundbuch-) Recht herrührt, beruht der Beurkundungszwang bei Grundstückskaufverträgen auf materiellem Recht (§ 311b BGB).
Hauptartikel: Beurkundung
Die Beurkundung durch einen Notar ist das strengste Formerfordernis. In einer Verhandlung vor dem Notar erklären die Beteiligten ihren zu beurkundenden Willen (§ 8 BeurkG), der nach Belehrung durch den Notar in eine Niederschrift aufgenommen, vorgelesen, genehmigt und von den Beteiligten und dem Notar eigenhändig unterschrieben wird (§§ 9, § 13 BeurkG). Im Rahmen der Belehrung hat der Notar als rechtskundige Person den Willen und die Ziele der Beteiligten zu erforschen, sie über rechtliche Gefahren und über die Rechtsfolgen der Beurkundung umfassend aufzuklären (Beratungsfunktion) sowie die getroffenen Regelungen eindeutig und beweiskräftig zu formulieren (Beweisfunktion). Der Notar hat den Beteiligten Wege aufzuzeigen, wie Risiken vermieden werden können.
Beurkundungspflichtige Rechtsgeschäfte sind der Grundstückskaufvertrag (§ 311b Abs. 1 BGB), die Verpflichtung zur vollständigen Vermögensübertragung (§ 311b Abs. 2, 3 BGB), das Schenkungsversprechen (§ 518 Abs. 1 Satz 1 BGB), der Ehevertrag (§ 1410 BGB), Verfügung über einen Erbteil (§ 2033 BGB), öffentliches Testament (§ 2232 BGB), Erbvertrag (§ 2276 BGB), Erbverzichtsvertrag (§ 2348 BGB), der Erbschaftskauf (§ 2371 BGB) oder die Abtretung / Verpfändung von Gesellschaftsanteilen an einer GmbH (§ 15 Abs. 3 GmbHG; hierin ist nur die Abtretung geregelt). Auch einige gesellschaftsrechtliche Verträge (Gründung der AG nach § 23 Abs. 1 AktG, GmbH nach § 2 GmbHG; Unternehmensverträge gemäß § 53 Abs. 2 Satz 1 GmbHG oder Beschlüsse der Hauptversammlung einer AG nach § 130 Abs. 1 AktG) sind notariell zu beurkunden.
Wird eine Grundschuld- oder Hypothekenbestellung für Kreditinstitute mit einer Unterwerfung des Schuldners unter die sofortige Zwangsvollstreckung verbunden (Regelfall), löst diese Unterwerfungserklärung Beurkundungspflicht aus. Die notariell beurkundete Vollstreckungsunterwerfung ist eine ausschließlich auf das Zustandekommen eines Vollstreckungstitels gerichtete einseitige prozessuale Willenserklärung, die nur prozessrechtlichen Grundsätzen untersteht. Sie ist nicht auf eine Änderung der materiellen Rechtslage gerichtet, hat keine materiell-rechtlichen Auswirkungen und bleibt deshalb von einer Unwirksamkeit des mit beurkundeten materiellen Grundgeschäftes unberührt. Umgekehrt ist die Erweiterung des Sicherungszwecks einer vollstreckbaren Grundschuld formfrei wirksam, da es sich nicht um eine Abänderung der notariellen Unterwerfungserklärung handelt. Unterwirft sich der Schuldner für andere Zwecke der Zwangsvollstreckung (etwa im Rahmen einer Bürgschaft oder eines konstitutiven Schuldanerkenntnisses), wird ebenfalls Beurkundungspflicht ausgelöst.
Der Gesetzgeber hält Grundstückskaufverträge, Eheverträge oder die Unterwerfung des Schuldners unter die Zwangsvollstreckung für derart gravierend, dass er hierfür sogar notarielle Beurkundung angeordnet hat. Die beurkundungspflichtige Verpfändung/Abtretung von GmbH-Anteilen hängt mit dem gesetzlichen Ziel zusammen, diese nicht so fungibel auszugestalten wie Aktien.
Der Unternehmenskaufvertrag an sich ist zwar nicht an eine besondere Form gebunden, allerdings gibt es Regelungen, aus denen sich im Einzelfall die Notwendigkeit einer notariellen Beurkundung des Unternehmenskaufvertrages ergibt. So ist der Erwerb von Geschäftsanteilen an einer GmbH regelmäßig notariell zu beurkunden (§ 15 Abs. 4 GmbHG). Das gilt auch dann, wenn ein Grundstück zum Vermögen des Unternehmens gehört (§ 311b Abs. 1 BGB). Ein Unternehmenskaufvertrag muss gemäß § 311b Abs. 3 BGB auch dann im Sinne des § 128 BGB in Verbindung mit §§ 1 ff. BeurkG notariell beurkundet werden, wenn er pauschal das gegenwärtige Vermögen eines zu erwerbenden Unternehmens zum Inhalt hat. Nach der Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs kann die notarielle Beurkundung vermieden werden, wenn im Unternehmenskaufvertrag die einzelnen Vermögensbestandteile konkret benannt und komplett aufgelistet werden. Allerdings bedarf es hierzu einer lückenlosen Vertragsgestaltung, um das Risiko fehlender notarieller Beurkundung und Nichtigkeit auszuschließen. Das OLG Hamm hat in der zitierten Entscheidung vom 26. März 2010 den Kaufvertrag im konkreten Fall mangels notarieller Form für nichtig erklärt. Die Parteien hatten in den Unternehmenskaufvertrag zwar eine Aufzählung von Inventar und Inventurgegenständen sowie verschiedene, genau bezeichnete Forderungen aufgenommen, daneben jedoch auch die Übernahme „aller Aktiva“ vereinbart und Markenrechte und verschiedene Einrichtungsgegenstände aus dem Vermögen der GmbH nicht im Unternehmenskaufvertrag ausdrücklich aufgenommen. Anders als bei Grundstückskaufverträgen und Abtretungen der Gesellschafteranteile nach § 15 Abs. 4 GmbHG konnte in diesem Fall die fehlende notarielle Form nicht durch den Vollzug des Kaufvertrages geheilt werden.
Nach Möglichkeit sollen Rechtsgeschäfte nicht lediglich wegen Formmangels unwirksam sein. In einigen Fällen lässt es das Gesetz deshalb ausdrücklich zu, dass durch Hinzutreten weiterer Umstände wie etwa der Vollzug eines an sich formnichtigen Vertrages das Rechtsgeschäft dennoch wirksam bleibt. Die Fälle, in denen eine derartige Heilung möglich ist, sind konkret im Gesetz beschrieben. So wird ein nicht notariell beurkundeter Kaufvertrag über ein Grundstück wirksam, wenn die Auflassung und Eintragung ins Grundbuch erfolgt sind (§ 311b Absatz 1 Satz 2 BGB). Nach § 494 Absatz 2 BGB ist ein nicht schriftlich abgeschlossener Verbraucherdarlehensvertrag gültig, wenn das Darlehen an den Verbraucher ausgezahlt wird. Der ohne notarielle Beurkundung geschlossene Vertrag über ein Schenkungsversprechen wird wirksam, wenn die versprochene Leistung freiwillig erbracht ist (§ 518 Abs. 2 BGB; nach § 2301 Abs. 2 BGB gilt das auch für das Schenkungsversprechen von Todes wegen). Ein nicht schriftlich abgeschlossener und auf länger als ein Jahr befristeter Wohnraummietvertrag ist nicht nichtig, sondern gilt unbefristet (§ 550 BGB). Die nicht schriftlich vereinbarte Bürgschaft wird wirksam, wenn der Bürge seine Bürgschaftsschuld durch Zahlung erbringt (§ 766 BGB). Eine nicht notariell beurkundete Verpflichtung zur Abtretung eines GmbH-Anteils wird wirksam, wenn die Abtretung mit notarieller Beurkundung erfolgt (§ 15 Absatz 4 GmbHG).

Bill Cleary

William John „Bill“ Cleary junior (* 19. August 1934 in Cambridge, Massachusetts) ist ein ehemaliger US-amerikanischer Eishockeyspieler, -trainer und -funktionär. Bei den Olympischen Winterspielen 1960 gewann er als Mitglied der US-amerikanischen Nationalmannschaft die Goldmedaille. Sein Bruder Bobby Cleary wurde ebenfalls 1960 Olympiasieger im Eishockey.

Bill Cleary begann seine Karriere als Eishockeyspieler an der Harvard University, die er von 1953 bis 1955 besuchte, während er parallel für deren Eishockeymannschaft in der National Collegiate Athletic Association spielte. In der Saison 1969/70 war er Assistenztrainer der Herrenmannschaft an der Harvard University, von 1972 bis 1990 war er deren Cheftrainer. In den Jahren 1983 und 1987 gewann er mit der Harvard University jeweils die Meisterschaft der ECAC Hockey sowie 1989 die NCAA-Meisterschaft. Von 1990 bis 2001 war Cleary Athletic Director an der Harvard University.
Für seine sportlichen Leistungen erhielt Cleary zahlreiche Auszeichnungen. Zunächst wurde er 1976 in die United States Hockey Hall of Fame aufgenommen. 1993 erhielte er den Hobey Baker Legends of College Hockey Award für seinen Beitrag zum College-Eishockey. 1997 erhielt er die Lester Patrick Trophy für seine Verdienste um das Eishockey in den USA und im selben Jahr folgte die Aufnahme in die IIHF Hall of Fame. Ihm zu Ehren erhält der Meister der regulären Saison der ECAC Hockey den Cleary Cup.
Für die USA nahm Cleary an den Olympischen Winterspielen 1956 in Cortina d’Ampezzo und 1960 in Squaw Valley teil. Bei den Winterspielen 1956 gewann er mit seiner Mannschaft die Silber-, bei den Winterspielen 1960 die Goldmedaille.